Die Partei als Melkmaschine

Der Comedian Oliver Welke verabschiedete sich in der letzten ‘heute-show’ vor der Sommerpause von einem der Beiträger zu dieser (insgesamt eher schwachen und ziemlich groben) ZDF-Satiresendung mit den Worten, der gehe nun als hoch bezahlter Abgeordneter ins EU-Parlament.

Das war kein Witz: Martin Sonneborn, Ex-Chefredakteur der auch nicht gerade zimperlichen Satire-Zeitschrift ‘Titanic’ und Außenreporter für die ‘heute-show’ (‘Frage: Was finden Sie perverser, Arschficken oder Ehegatten-Splitting?'), hat es mit seiner Kleinstpartei, die der Einfachkeit halber – da braucht es keine Eselsbrücke – ‘Die Partei’ heißt, tatsächlich geschafft, mit 0,6 Prozent ins EU-Parlament gewählt zu werden. Seine Versprechung, seine Partei werde die EU melken ‘wie ein südeuropäischer Kleinstaat’, hat offensichtlich genügend Wähler beeindruckt, um ihr die Stimme zu geben.

Wie er das machen wird, hat er auch gesagt, nämlich ‘die Zeit vor allem damit verbringen, unsere Rücktritte zu organisieren und uns zu bereichern’. Damit möglichst viele an den Futtertrog kommen, wird in Rotation jeden Monat ein anderes Parteimitglied nach Brüssel bzw. Strassburg geschickt. Sonneborn will so in den fünf Jahren der Legislaturperiode 60 Parteimitglieder durch das Europäische Parlament rotieren lassen. Jeder soll dafür 33.000 Euro sowie nach seinem Rücktritt sechs Monate Übergangsgeld bekommen.

Das ZDF teilte mit, dass für die Dauer des EU-Mandats Sonneborn nicht mehr bei der Fernsehanstalt beschäftigt sein kann. Angesichts der Höhe der Zuwendungen kann Sonneborn das verschmerzen, das Fernsehen zahlt zwar gut, aber so gut auch wieder nicht. Außerdem muss man für das TV tatsächlich arbeiten (auch wenn die Ergebnisse manchmal recht bescheiden anmuten), während man sich da beim EU-Parlament nicht so sicher sein kann. Das ist übrigens gleichgültig, weil es ja ohnehin nur zum Abnicken der Entscheidungen von Europäischem Rat und Europakommission existiert.

Der grüne deutsche Europa-Abgeordnete Sven Giegold hat gleich nach Bekanntwerden des Parlamentssitzes für ‘Die Partei’ darauf hingewiesen, dass nur Abgeordnete einen Anspruch auf Übergangsgeld hätten, die nach mindestens einem Jahr von ihrem Mandat zurückträten. (Auch nicht schlecht, verglichen mit der Privatwirtschaft.) Und aus dem Europaparlament heißt es, Sonneborn könne nicht alleine bestimmen, ob sein Sitz frei wird - dies müsste in seinem Fall das Europaparlament feststellen, nachdem ein Ausschuss den Rücktritt geprüft hat. (Das ist also eine der wichtigen Aufgaben für EU-Parlamentarier.)

Nun ja, der Satiriker Sonneborn ist mit seinen offenen Absichtserklärungen gewiss nicht der dubioseste aller EU-Abgeordneten. Da hatten ja gerade wir Österreicher auch schon etwas zu bieten.