Das Kartenhaus bewegt sich

Im Fernsehen konnte man zuletzt die zweite Staffel von ‘House of Cards’ sehen, eine sehr gut gemachte amerikanische Serie über Aufstieg (und wahrscheinlich Fall) eines karrieregeilen Ehepaares in Washington; der von Kevin Spacey gespielte Politiker Francis Underwood ist in der zweiten Staffel zum Vizepräsidenten aufgestiegen und intrigiert, dass die Schwarte kracht – stark übertrieben natürlich, aber ‘House of Cards’ ist ja auch Unterhaltung und nicht Dokumentation.

Das englische Vorbild der Serie war harmloser und seriöser, aber auch deutlich weniger spannend. Francis und Claire Underwood sind Machiavellisten reinsten Wassers, und wenn man die Rationalität ihrer Entscheidungen betrachtet, wünscht man sich manchmal, im Weißen Haus ginge es tatsächlich so oder zumindest ähnlich vernunftgeleitet zu.

Zum Beispiel, wenn man liest, dass Obama nun schon mindestens vier Briefe an Ali Chamenei geschrieben hat, von denen noch kein einziger direkt beantwortet worden ist; dass Obma Chamenei darin eine Kooperation gegen den Islamischen Staat vorschlägt und als Gegenleistung das Zustandekommen eines Atomabkommens erwartet. Obama versichert Chamenei in seinen (nicht im Wortlaut veröffentlichten, weil ‘privaten’) Briefen angeblich, dass sich die US-Intervention in Syrien nicht gegen den von Iran unterstützten Baschar al Assad richten werde. Den Israelis und den mit den USA verbündeten Sunniten wurde davon offiziell nichts mitgeteilt; das ist nicht Geheimdiplomatie (oder was auch immer es sein soll), sondern jener unverfälschte Dilettantismus, der schon so oft die amerikanische Außenpolitik bestimmt hat.

Obama dachte allerdings, durch Innenpolitik, nämlich seine Gesundheitsreform in die Geschichte einzugehen, die für die USA ja tatsächlich geradezu revolutionären Charakter hat, auch wenn das in Europas Sozialstaaten kaum vorstellbar scheint. Der Republikaner John Boehner hat bereits angekündigt, dass das Repräsentantenhaus in Kürze die Rücknahme der Gesundheitsreform beschließen werde. Der Präsident wird dann vermutlich von seinem Vetorecht Gebrauch machen, was ihm aber auch keinen neuen Popularitätsschub einbringen wird. Im selben Atemzug mit der Ankündigung der Attacke auf die Gesundheitsreform warnte Boehner Obama davor, das Einwanderungsrecht per Dekret zu ändern. Es gibt im Weißen Haus wohl derzeit keinen Francis Underwood, der jeden guten und jeden faulen Trick kennt und einsetzt, um Entscheidungen in seinem Sinne zu beeinflussen. Schade!

Es gibt aber schon auch vernünftige Spielzüge in dieser Partie. Die von Obama vorgeschlagene Kandidatur der bisherigen Bundesanwältin Loretta Lynch für den Posten des Justizministers (gleichzeitig US-Generalstaatsanwalt) ist eine kluge Entscheidung, die Frau hat in ihrer bisherigen Karriere Kompetenz bewiesen und die Republikaner hatten ihrer Wahl schon zweimal per Akklamation zugestimmt – da sollte ihnen es diesmal schwerfallen, eine gute Begründung für ein plötzliches Nein zu finden. Obwohl – bei den Teaparty-Leuten scheint einem allmählich alles möglich. Wenn die ans Ruder kommen – God bless America! Und noch mehr seine Verbündeten.