Ich sage mit der Klarheit

/ Kurt Bracharz

Ohne diese Angelegenheit mit der Zuverdienstgrenze beim Kindergeld würde man sich an den Ex-Sozialminister Herbert Haupt wenn überhaupt, dann wohl mit freundlichem Amüsement erinnern. Das war doch dieser ältere Herr mit der Bürstenfrisur, der nach dem Stehsatz ‘Ich sage mit der Klarheit’ nuschelnd Wortsalate absonderte, bei denen man auch bei gutem Willen oft nicht erkennen konnte, was gemeint war.

Einmal aber verstand man ihn klar und deutlich, das war, als er intern die Weisung gab, die Zuverdienstgrenze nicht zu kontrollieren, und es auch publik machte. Der Vorarlberger Arzt, der jetzt als Nr. 1 der Rückzahler-Hitparade 10.000 Euro zurückzahlen soll, muss ihn glasklar verstanden haben.

Der Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes hat nun diese Weisung als ‘rechtswidrig’ eingestuft, was Haupt gleichgültig sein kann, weil ein Amtsmissbrauch eine vorsätzliche Schädigung des Bundes voraussetzt und eine Amtshaftungsklage als mit erheblichem Prozessrisiko verbunden eingeschätzt wird.

Soviel zur Verantwortlichkeit von Ex-Ministern, aber man konnte ja nichts anderes erwarten. Möchten Sie der Staatsanwalt sein, der Haupts Verteidigungsreden entschlüsseln müsste? Der Da-Vinci-Code ist dagegen ein Lercherl.

Interessant ist es aber doch, einmal zurückzudenken, wie es noch vor wenigen Jahren war. Als Frauenminister (2000 – 2003) wurde Haupt durch die sofortige Einrichtung einer Männerabteilung im Frauenministerium über Wien hinaus bekannt. Als Sozialminister gestand er im Parlament, Frequenzen über 3000 Hertz nicht mehr hören zu können. Eine Abgeordnete musste deshalb eine Anfrage an ihn mit tieferer Stimme wiederholen. Haupt war auch zeitweise FPÖ-Parteichef, Dritter Nationalratspräsident und ­– Vizekanzler!

Ich sage mit der Klarheit: Letzteres war nur unter Schüssel erklärlich und möglich. Der fand ja nur einen als Vizekanzler indiskutabel: den famosen Ingenieur, der derzeit erklärt, wegen der ‘Niveaulosigkeit’ der österreichischen Politik zurücktreten zu wollen. Selten so gelacht!