Doof und UNDOF

/ Kurt Bracharz

Die Postleitzahl 1500 für das UNDOF AUSBATT wird bald nicht mehr gebraucht werden, denn das Aus für das AUSBATT (Austrian Battaillon) ist schon da und kann auch von wankelmütigen Politikern nicht wieder zurückgenommen werden. Jetzt wird nur noch herumgeredet, ob in zwei, vier oder sechs Wochen Fersengeld gegeben werden soll. ’s wär’ nicht Österreich, wenn die Regierung schon vorher einen Plan A und vielleicht dazu noch einen Plan B für das vorhersehbare Szenario von Attacken auf die UN-Truppen gehabt hätte.

Der neue Verteidigungsminister Klug, von dem alle dachten, ganz gleich, wie er sei, er könne nur besser sein als sein Vorgänger Darabos, ließ am Freitag erklären, dass er binnen zwei bis vier Wochen alle österreichischen Blauhelme vom Golan abziehen werde. Nach den missfälligen Reaktionen von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, dem UN-Sicherheitsrat, der UN-Abteilung für friedenserhaltende Operationen und der Israelis verkündete am Samstag Außenminister Spindelegger, er könne sich auch sechs Wochen vorstellen.

Vermutlich meldet sich demnächst der Bundespräsident – auf dem Papier immerhin ‘Oberbefehlshaber des Bundesheeres’, was auch immer dieser Titel in der Praxis bedeuten mag – mit dem Vorschlag, die Sache auf acht Wochen auszudehnen. Einig sind sich natürlich alle darin, dass man im Wahlkampf keinen einzigen toten Soldaten brauchen kann, die Sache also schleunigst durchgezogen werden muss, ganz gleich, ob die Ersatztruppen von den Fidschi-Inseln bald einmal kommen oder nicht. Oder ob man das russische Angebot annimmt, dessen Soldaten jedenfalls keine Waffen an die sogenannten Rebellen liefern würden (wie das die Kroaten getan haben).

Kein Wunder, dass da auf die Frage, was jetzt werden soll, ministeriale Aussprüche zitiert werden wie folgender: ‘Das weiß ich nicht, aber ich scheiß mich eh schon an.’ Aber hoppla – das hat weder Klug noch Spindelegger gesagt, das Kraftwort wird der Finanzministerin zugeschrieben. Anneliese Rohrer meinte zwar in ‘Die Presse’, also das sage eine Finanzministerin so sicher nicht, aber wir trauen Maria Fekter diese Sprache ohne weiteres zu (auch wenn sie es vielleicht nur sinngemäß gesagt hat), denn seit Rauch-Kallats mega-affentittengeilen Gesundheitspaß wundert uns nichts mehr.

Eine Parallele gibt es zwischen Fekters Unterwerfungsgesten und dem Blauhelmabzug: Österreich zog in beiden Fällen den Schwanz sofort ein. Bei den Verhandlungen des Finanzministeriums mit der EU-Kommission bezüglich der Abwicklung der Hypo Alpe Adria gab Fekter ohne langes Fackeln klein bei. Der Hauptgrund dafür dürfte auch hier darin liegen, dass die dadurch zu erwartenden Milliarden Mehrverlust erst nach den Nationalratswahlen im Herbst bei den Steuerzahlern schlagend werden. Das ist aber wenigstens noch Kalkül (wenn auch nur zu gunsten der ÖVP und zu ungunsten Österreichs), die Plumpheit der Außenpolitik in der UNDOF-Frage wirkt hingegen nur noch doof.