Kein Schulz-Effekt im Saarland

Nach Landtagswahlen erklären stets die Gewinner, die Ergebnisse bildeten auch einen Bundestrend ab, und die Verlierer, das Gegenteil sei der Fall. Das Saarland ist das kleinste deutsche Bundesland, aber es gibt keinen Grund, anzunehmen, dass die Verhältnisse hier vollkommen anders seien als anderswo in Deutschland (ausgenommen vielleicht Mecklenburg-Vorpommern).

Die CDU hat echt gewonnen, also wirklich prozentmäßig zugelegt und nicht nur trotz Verlusten gegenüber der vorigen Wahl immer noch mehr Stimmen als die zweitstärkste Partei bekommen (was anderswo ja schon öfters als ‘Gewinnen’ schöngeredet wurde). Da die Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer eine Vertraute Merkels ist und einen ähnlich kühlen Regierungsstil wie die Kanzlerin pflegt, kann man durchaus annehmen, dass Merkel im September bundesweit auch nicht so schlecht dastehen wird, wie es von Rechten und Linken permanent an die Wand gemalt wird.

Die SPD hat nur unwesentlich, nämlich um einen Prozentpunkt verloren, hatte aber viel höhere Erwartungen gehabt, weil der Kanzlerkandidat Martin Schulz innerhalb der Partei zuletzt so hochgejubelt wurde. Nun muss man ja mit der Einschätzung von Schulz nicht so weit gehen wie ein Ossi-Comedian, der nach einer Schulz-Rede im EU-Parlament die Frage aufwarf: ‘Dick und Doof – waren das früher nicht zwei?’ Aber jenes Charisma, das Schulzens Zujubler so befeuert haben muss (was sonst könnte es gewesen sein, weder seine politischen noch seine rhetorischen Fähigkeiten kommen in Frage), war für nüchterne Betrachter beim besten Willen niemals wahrzunehmen. Da wird es wohl auch im September mit der Kanzlerschaft nichts werden.

Die Linkspartei wird im Saarland von dem alten SPD-Renegaten Oskar Lafontaine geführt und hat auch prozentuell verloren, ist aber die drittstärkste Kraft geblieben. Lafontaine hatte der SPD ein Koalitionsangebot gemacht, wenn sie eine Mehrheit zusammengebracht hätten, was manche als einen Versöhnungsversuch mit den ehemaligen Genossen interpretierten, aber das hat sich nun auch erledigt.

Hinsichtlich der Piraten wird mancher erstaunt sein, dass es die immer noch gibt, jetzt sind sie allerdings aus dem Landtag geflogen. Von den Grünen weiß jeder, dass es sie noch gibt, von nun an aber wegen der Fünf-Prozent-Klausel nicht mehr im saarländischen Landtag. Einziehen wird an ihrer Stelle die Alternative für Deutschland, die es auf auch nicht gerade aufregende 6,2 Prozent gebracht hat. Die FDP kam nur auf drei Prozent, ihre Art von Liberalismus scheint überhaupt nicht mehr gefragt zu sein. Die neue Landesregierung wird eine Koalition CDU/SPD sein, also auch keine Überraschung. Aber wer will denn noch weitere Überraschungen nach jenen des Brexit und – vor allem – der US-Wahlen?