Das war’s

Erfolge und Misserfolge, herausragende Ereignisse werden in allgemeinen und ausgesuchten Rückblicken zusammengefasst: das war 2015 im Sport, in der Innenpolitik, in der Wirtschaft, in der Welt. Fernsehstationen überbieten sich in ihren Rückblicken, wenn es darum geht, in unserer schnelllebigen Zeit, die so rasch vergisst, in der alles so überschnell altert und vergeht und in die Ferne rückt, kurz zusammengefasst und proper kommentiert ‘aufbereitet’ wird. Einerseits ein Schreckensszenario, andererseits die Gewöhnung daran, einerseits Leid, andererseits Zuwächse im Weihnachtsgeschäft. Es ist Routine. Auch der offiziöse Blick auf Vergangenes, auch der Rückblick ist Routine, eingefärbt von dieser Art ‘Welt-Anschauung’.

Der Papst wird umjubelt, seine Friedensbotschaft kolportiert, während gleichzeitig nicht gefragt wird, wie es um den Skandal der Journalistenverfolgung im katholischen Staat, dem Vatikan, steht, dem doch dieser nette Herr, der Pontifex Maximus, vorsteht. Der segnet urbi et orbi, Schwamm drüber, und passt damit so gut in die politische Landschaft, der er etwas, äußerlich, vordergründig zumindest, entgegenstellen will (nehmen wir mal an, er teile diese Intention).

Der Kult der Lüge hat Tradition, nicht nur im Vatikan. Überall. Aber man tut als ob. Der Kampf gegen den IS sei eine Friedensmission. Mit Waffen. Man müsse an den Kern des Problems. Dabei werden aber die Finanzierungen und Waffenversorgungen jener ‘Oppostionellen’, die als Rebellen in Syrien und Umgebung ‘wirken’, nicht hinterfragt. Im Gegenteil. Keine Überlegung, wer wann wen hochgebracht hat, sondern Befriedungskonferenzen mit Böcken als Gärtner, mit Saudi Arabien, dem stärksten Terrorfinanzier, gefolgt von anderen Golfstaaten, die ein Interesse am Krieg haben im Verein mit den USA, die ihre Hegemonialpolitik, koste es, was es wolle, durchdrücken wollen. Deshalb die Propaganda, das Brainwashing. Deshalb die äußere Kriegspolitik Frankreichs, deas damit von den hauseigenen Problemen ablenkt, vom tiefen Versagen seiner arroganten, dummen und asozialen Nichtintegrationspolitik, die seit dem Algerienkrieg wie eine Konstante die Grande Nation ‘auszeichnet’.

Der Feind ist außen. Darum der wichtige Grenzschutz. Darum die ausgeklügelste Observanz der Bürger. Alles für die Sicherheit und die Freiheit. Die Freiheit, wie sie die Regierungen in den USA und Europa verstehen. Der Feind ist innen: das Volk selbst ist ‘außen’, ist potentieller Feind, muss strikt überwacht und kontrolliert werden. Überall lauert der Feind, die Gefahr, der Krieg.

In diesem Klima ist Europa sich selbst Feind geworden. Mühsam werden noch gewisse Formen gewahrt, um das offene Auseinanderbrechen, das Zerbröseln zu vermeiden. Bemerkenswert, dass neben Großbritannien, das offen seine Ferne, sein Nichteuropäertum erneut unter Beweis stellt, besonders die ‘neuen Länder’ aus dem Osten zwar formell noch in der Union sind, aber als Fremdkörper, als chauvinistische, nationalistische, teils sogar faschistoide Staaten, orientiert an alten Vorbildern, die wir längst überwunden glaubten.

Aber im Osten, in Polen, Tschechien, der Slowakei oder in Ungarn zeigt sich nur offener, was in den Pseudodemokratien Spanien und Portugal, Italien oder Griechenland verdeckter ist: fehlender demokratischer Geist, fundierte demokratische und rechtsstaatliche Strukturen. Die politische Unverantwortlichkeit floriert gleichermaßen. Wegen der ‘Systemschwächen’ äußert sie sich polternder als in England oder Frankreich oder in den Niederlanden.

Als in Ungarn und Polen die Medien in einem Ausmaß ‘kontrolliert’ wurden, wie zu Kommunistenzeiten, gab es viel verbale Kritik. Die fehlte bei ähnlichen drakonischen Gesetzen der spanischen Regierung, weil es dort um die Sicherung des Sparprogramms ging. Als ob die spanische Opposition nur dagegen protestiert hätte. Fast alle unserer Medien desinformierten gezielt. Desinformation im Verbund mit gezielten Verteufelungen Russlands zeichnen unsere freien Medien generell aus. Die USA werden als Freund und Partner hingestellt, das TTIP als notwendiger Fortschritt, Israel als unverbrüchlicher Partner, die Türkei als ehrenwerter Anwärter der Union. Zensur, Verfolgung, Bürgerkrieg gibt es nicht bei Partnern, die gibt es beim Feind, in Russland (Ukrainekrise, Zivilgesellschaft). Dieser einseitige Blick wird mehrheitlich hingenommen. Die PKK gilt auch bei uns, nach Order vom Großen Bruder, als Terrororganisation, ihre Verfolgung durch das türkische Regime als gerechtfertigt. Europa, das heißt, die Europäische Union, belügt sich selbst, widerspricht eigenen Grundsätzen. Die Union unterstützt Rassismus, Islamofaschismus und Chauvinismus, wo es ihr kurzfristig ins Geschäftsmodell passt. Europa ist unglaubwürdig geworden. Die Feinde Europas sind nicht irgendwo draußen, sind nicht primär in bestimmten Teilen der Bevölkerungen einiger Mitgliedsstaaten, die Feinde Europas sitzen in europäischen Regierungen.

Man müsste eine ungeschminkte zeitgeschichtliche Darstellung und Übersicht aller EU-Mitgliedsstaaten schaffen und studieren. Keine unserer Universitäten hat das nennenswert unternommen. Im Gegenteil: die Gedenken und das Bedenken des 1. und 2. Weltkriegs lieferten im Allgemeinen nur einen alten Aufguss, in dem wenige neue Arbeiten nicht das Gewicht erlangten, das ihnen hätte zukommen müssen. Alte Sichten herrschen vor. Europa beraubt(e) sich selbst seiner Zukunft.