Werteverfall

Werteverfall gibt es in verschiedenen Dimensionen, mit verschiedenen Auswirkungen. Drastisch, und für viele sofort spürbar, die Inflation, der Geldwertverfall, Wertverfall von Leistungen und dergleichen. Rechtsverfall: Gesetze scheinen nur noch aus Worten und Papier zu bestehen, zwischen der Rechtsrealität, der geübten Praxis, und der beschworenen Rechtsidee klafft ein eklatanter Widerspruch; hier beweist die grassierende Korruption in den unternehmerischen Chefetagen und in der Politik eine verruchte Verkommenheit wie selten zuvor.

Aber der Verfall gesellschaftlicher Werte, die man als ‘Leitwerte’ zentral für das gesellschaftliche Gefüge sah bzw. verzweifelt noch reklamiert, geht tiefer, wird jedoch, ähnlich der tödlichen Radioaktivität, nur von wenigen erkannt und gespürt. Für die meisten bleibt dieser Verfall abstrakt, bis er sich in einer unheilvollen gesellschaftlichen Äußerung manifestiert, die dann um so schmerzlicher spürbar wird.

Kürzlich sprach der ungarische, in Berlin lebende Schriftsteller György Dalos von dem tiefen Haß, der sein Heimatland spalte, der jedes nötige Zusammenwirken verunmögliche, der das Land in reale Gefahren führe.

Wir in Österreich sind mit einem ähnlichen Phänomen konfrontiert, wiewohl derzeit, dank verschiedener spezifischer Bedingungen, das Gefahrenmoment nicht so dramatisch verbucht wird. Eigentlich hatte die Wende durch Haider & Schüssel, die Schüssel zur Kanzlerschaft brachte, schon den Kern dieser Problematik offengelegt.

Mir sind von damals Äußerungen in Erinnerung, die die Verbindlichkeit und Tauglichkeit von Wahlen bezweifelten, die meinten, man müsse gegen solche Wahlentscheidungen etwas unternehmen usw. Es zeigten sich Haltungen, dass nur einem gewissen Lager genehme politische Entscheidungen zu akzeptieren seien, und man andere irgendwie umformen müsse. Der Wähler und sein Wahlwille wurden nicht als ‘frei’ erkannt. Eine Art von Paternalismus, wohl noch kaschiert und verdeckt, machte sich breit.

Er fand ersatzweise neben den direkten politischen Aktionen Ausdruck im Gutmenschentum und einer gewissen politischen Kulturarbeit. Zwar konnte die Qualität der Lagerbildung der Ersten Republik nicht erreicht werden, aber die Hoffnungen auf eine Vergiftung wurden nicht aufgegeben. Der Politjargon wurde rigider und gehässiger. Die Freiheitlichen als Neonazis ins Out gestellt, was sie aber beim Elektorat nur stärker machte.

Als die EU nicht intervenierte, die von vielen Sozialisten und Gutmenschen geforderten ausländischen Hilfeleistungen (hatte denn niemand ein déjà vu zur Situation in Prag 1968, als ausländische Mächte dem Land aufgrund ähnlicher Hilferufe zu Hilfe eilten und es okkupierten?) nicht konkret genug, zu wenig nachhaltig, mangelhaft orchestriert und organisiert erfolgten, man sich mit symbolischen Taten und Demonstrationen zufrieden geben musste, da folgte bald eine Ernüchterung. Aber der Hass hat sich nicht gelegt. Er schwelt.

Nun, der damaligen Regierungen, und den nachfolgenden auch, ist Vieles anzukreiden. Opposition ist wichtig. Effiziente Kontrolle noch wichtiger. Beides war mangelhaft. Aber das kann nicht nur dem einen Feind zugeschrieben werden. Wie hätte dem begegnet werden können? Durch eine glaubhafte, konkret nachprüfbare positive Politik. Das Gegenteil wurde praktiziert.

Wenn morgen Neuwahlen stattfänden und die Rechten unter Strache die absolute Mehrheit gewännen, würden das die anderen, vermute ich, nicht so einfach hinnehmen. Falls die Regierungsbildung eines Strache mit irgendwelchen Tricks nicht zu verhindern wäre, könnte ich mir vorstellen, dass nicht nur ein politisches Eiswetter einträte, sondern dass ‘regulierend’ gehandelt würde.

Den Grund für die triste Einschätzung finde ich im gepflegten Hass, der den Gegner nicht nur als Opponenten sieht, sondern als monströsen Feind, als Nazi. Und Nazis soll man jagen und entsorgen. Was, wenn die vielfach zu lesende Graffiti ‘Kill Racists’! wahr würde und Attentate ‘reinigend’ erfolgten? Wenn bewaffneter Straßenkampf das Feld für gröbere Auseinandersetzungen vorbereitete, um im Namen der Demokratie und Menschenrechte den gewaltsamen Sturz der Regierung aufs Programm zu schreiben? Was, wenn bisher Besonnene vernünftig darlegten, dass man mit diesen Rechtsextremen nicht verhandeln dürfe, weil jede Kommunikation Kollaboration wäre? Wie soll ein solcher Volkswille, wenn er denn eintritt, ‘entsorgt’ werden?

Mir ist die gegenwärtige politische Lage alles andere als genehm. Ich war nie ein Freund der Rechten, nicht einmal der rechten Mitte. Aber ich habe mich nie dazu verleiten lassen, demokratisch gewählte Parteien oder Angehörige von ihnen, ebenso wie Mitglieder von Religionsgemeinschaften, aufgrund der mir entgegen gesetzten Position zu verteufeln oder derart extrem mit Hass zu belegen, dass als konsequente Handlung eigentlich nur noch die Vernichtung, Vertilgung, also der Mord, steht.

Machen wir uns nichts vor: Viele träumen und denken von solchen Säuberungen. Sie sind nicht per se gegen Vernichtungsfeldzüge. Sie sind nur gegen gewisse. Wenn die Zeiten und Bedingungen ‘günstig’ sind, kann das allzu leicht hervorbrechen. Das Schlimme ist: nicht nur bei den Rechten.

Die simplifizierte Haltung vieler Gutmenschen ist diese dumme Anmaßung der bornierten, manichäischen Haltung: Wer nicht für mich ist, ist wider mich. Sobald das nicht nur gedacht, sondern handelnd ausgeführt wird, existiert Terror und Krieg.

Was Dalos in Ungarn auf verschiedene historische Ursachen zurückführt, könnte bei uns sich schnell ähnlich wieder zusammenschließen. Dabei verbänden sich Wut und Enttäuschung der Benachteiligten (man sieht das jetzt in Griechenland sich zusammenbrauen) mit der geringen oder gänzlich fehlenden Wahlmöglichkeit. Dass diese Wahlunmöglichkeit just von den führenden mittleren Parteien durch ihre verantwortungslose Politik seit Jahren herbeigeführt wurde, bleibt eine Ironie. Je nach Erfolg wird die unterlegene Seite ihren Hass nur steigern. Außer, sie hätte in der Zwischenzeit gelernt. Aber darauf deutet nichts hin.

Wird das Ausmaß der Korruption öffentlich bekannt, sinkt zugleich merklich der Lebensstandard, und versagt die Politik weiterhin durch Vertuschen und ineffizientes Handeln, wären Bedingungen gegeben, die Österreich in ein Klima der Zwanziger- und Dreißigerjahre stürzen könnten. Dem abstrakten Werteverfall folgte der reale.